Frankfurt am Main: Ein Pilotprojekt erprobt mit einer Stadtteilküche das kollektive Kochen. Die Linkspartei will das Konzept auf alle Viertel ausweiten. Doch es mangelt an Räumlichkeiten • Foto: Diana Djeddi
Doch die Solidarität kann nicht bestraft und gebrochen werden. So zeigen auch wir als Kreisvorstand Die Linke Stuttgart volle Solidarität mit Hüseyin Doğru, seiner Familie, seinen Kolleg*innen und deren kritischer Berichterstattung. Als KV Die Linke Stuttgart fordern wir die sofortige Aufhebung aller Sanktionen und die Gewährleistung der Meinungs- und Pressefreiheit in der EU und in Deutschland. (…)
Da scheint es ja noch einige Diskussionen gegeben zu haben. Auf dem Parteitag wurde sich ja schon beschwert, wie seine Äußerungen die Landespolitik im Osten verunmöglicht.
Die Haltung zu Israel ist bei der Linken ein heikles Thema. Nach hitziger Debatte sind die Delegierten nun auf einen gemeinsamen Nenner gekommen: Israels Vorgehen im Gazakrieg bezeichnet die Partei offiziell als Völkermord.
Die Linke beantragt im Bundestag, dass die Regierung ein Gesetz zur Übergewinnsteuer und einen Spritpreisdeckel bei Mineralölkonzernen vorlegt. Die Einnahmen sollen in ein neues 9-Euro-Ticket fließen und in ein Energiekrisengeld.
So habe der Landesparteitag der Linken in Niedersachsen beschlossen, den Zionismus abzulehnen und Israel als “genozidalen Staat” sowie als “Apartheidstaat” zu bezeichnen. “Diese Beschlüsse sind für mich nicht mehr akzeptabel”, erklärte Büttner.
Cross-posted from "„Dreister Versuch, Profite zu sichern“: Linken-Fraktionschefin Reichinnek überrascht mit neuen Zahlen zur Wirtschaft" by @SapphireSphinx@feddit.org in !dach@feddit.org
Die Reform des Bürgergelds könnte Gewerkschaften und linken Parteien helfen, ihre zentralen Gesellschaftsbegriffe à jour zu bringen. Aber sie wollen und können nicht. Schade.
Die linke Reaktion darauf sollte sich nicht darauf beschränken, die Methoden zu verurteilen, sondern die falschen Prämissen dieser Politik widerlegen. Es ist schlicht nicht der Fall, dass Konsum Emissionen verursacht. Die entstehen fast ausschließlich im Produktionsprozess. Das Problem ist, wie produziert wird, nicht, dass produziert wird. Dass der Strom, den sie brauchen, mit Gas produziert wird, haben nicht die Menschen in Steglitz-Zehlendorf entschieden, sondern die Eigentümer des Kraftwerks und die Politik.
Die Teilnahme eines hessischen Grünen an einer ähnlich gelagerten Israel-Reise führte im vergangenen Jahr zum Rücktritt beider Landesvorsitzender, weil die Zuwendung nicht als Parteispende deklariert worden war.
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